0 Weihnachtszeit = Geschenkezeit = Gefährdungszeit
Ein Fall für Frau Aigner

Dass nicht jedes Schnäppchen ein guter Kauf ist, dass ein niedriger Preis manchmal auch mit minderer Qualität erkauft wird, das wird immer mehr Verbrauchern bewusst. Wettbewerbsdruck, Kostensenkungsmaßnahmen und Gewinnstreben führen aber zwischenzeitlich auch bei bekannten Namen zu Rückruf- und Umtauschaktionen.

Die große Frage in all diesen Fällen ist: „Wann und wie müssen Hersteller und Händler über gefährliche Produkte informieren?“

Um die Antwort auf diese Frage ist es in Deutschland allerdings schlecht bestellt. So gibt es zum Beispiel ein „europäisches Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel„, dessen Meldungen über das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit veröffentlicht werden. Während die Nennungen der Europabehörde Ross und Reiter nennen, erfolgen die Veröffentlichungen des BVL anonymisiert, sodass hier ein konkreter Hinweis auf Produkt und Hersteller nicht gegeben ist.

Die Internetseite Consumer Affairs der Europäischen Kommission nennt zwar Produkt und Hersteller, dürfte aber längst nicht jedem Verbraucher geläufig sein. Hier zeigt sich einer der großen Mängel in der deutschen Verbraucherpolitik. Die Verantwortung zur Information wird in hohem Maße den Verbrauchern zugeschoben, anstatt Hersteller und Handel, die die weitaus größeren Ressourcen zur Verfügung haben, stärker in die Pflicht zu nehmen.

Auch das vielgerühmte Verbraucherinformationsgesetz leistet nicht die erforderliche Hilfe und ist mit Formulierungen (s.12) wie „Wenn betroffene Unternehmen in angemessener Weise selbst die Öffentlichkeit informieren, kann dies die Information durch eine Behörde entbehrlich machen“ wenig zwingend und verbindlich.

Das ARD-Magazin PlusMinus behandelte das Thema „Rückrufe“ in einer Sendung im März 2010 und kam zu dem Ergebnis: „… dass es meist nur Zufall ist, wenn der Verbraucher von Gefahren erfährt“ und „Das Bundesamt für Arbeitsschutz bestätigt, dass es immer wieder Fälle gäbe, in denen Informationen über gefährliche Produkte vorliegen, bei denen eigentlich ein Rückruf notwendig wäre. Aber die Behörde werde nicht tätig. Es müsse viel öfter passieren, dass insbesondere bei Firmen, die sehr oft in den Statistiken auftauchen, wesentlich vehementer vorgegangen wird, als das tatsächlich der Fall ist.“

Verbrauchern, die sich über aktuelle Rückrufaktionen oder Gefährdungshinweise informieren möchten, empfiehlt die PlusMinus-Redaktion in erster Linie Internetseiten, die von Privatpersonen betrieben werden, allen voran die – auch von uns bevorzugte – Internetseite www.produktrueckrufe.de. Als einziges Internetangebot von staatlicher Seite wird auf die Rückrufliste des Verbraucherschutzministeriums Bayern www.vis.bayern.de hingewiesen.

Bemängelt und am Beispiel vom Textil-Discounter KiK belegt wird, dass die deutschen Behörden auch dann nicht nachdrücklich tätig werden, wenn die Hinweise eindeutig sind. Nach den Recherchen von PlusMinus hat KiK seit Januar 2010 sechs Produkte zurückgerufen, ohne die Verbraucher zu informieren.

Solange Verbraucherwarnungen nur im Internet und nur mit Schwierigkeiten zu finden sind, wird es vielen Verbrauchern so gehen wie dem Kunden, der die Haftcreme für seine dritten Zähne nicht mehr im Regal seiner Drogerie findet. Erst im Internet findet er die Warnung von Corega, dass eine falsche Anwendung des Produkts zu gesundheitlichen Schäden führen kann. Da die Benutzer von Haftcremes häufig auch ältere Menschen sein dürften, von denen nicht alle das Internet nutzen, wird diese Warnung viele nicht erreichen.

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