von der Leyen

Interview jetzt mit Bullshit-Index!
Selten hat der Armutsbericht einer Regierung für so viel Empörung und Unruhe gesorgt, wie der Armutsbericht 2012.
Opposition und Sozialverbände sind sich einig, dass der geschönte Bericht nichts weiter darstellt, als ein wahlkampf-optimiertes PR-Papier.
Bereits im September 2012 hatte Arbeitsministerin von der Leyen den Entwurf des Berichts an ihre Ministerkollegen geliefert. Der Bericht beschönigte nichts und stellte klar heraus, dass die Schere zwischen Arm und Reich sich immer weiter öffnet, verbunden mit einem klaren Hinweis auf mögliche, dramatische Folgen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es war die Rede davon, dass Reiche einen größeren Beitrag zur sozialen Sicherung der Gesellschaft zu leisten hätten und dass mit Lohnuntergrenzen der Verarmung breiter Schichten vorgebeugt werden müsse. Die Sprengkraft des Armutsberichts wurde an den wütenden Reaktionen der Wirtschaftsverbände genauso deutlich, wie an den aufgeregten Reaktionen der 4-Prozent-Partei FDP.
Deren Chef Rösler sprach gar davon, dass der Bericht „ausdrücklich falsch“ sei. Heute nun gab es im Deutschlandfunk ein Interview mit dem FDP Politiker Dr. Heinrich Leonhard Kolb, Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Wir geben dieses Interview im Wortlaut wieder, um zu zeigen, wie dünn und geradezu hilflos die Begründungen für die Verfälschung des Berichts sind.
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