Menschenrechte

Quelle: no-nazi.net
Quelle: no-nazi.net

Welche Bedeutung diese Warnung hat, vor allem aber, wie dringend notwendig eine starke Reaktion der Gesellschaft insgesamt geworden ist, das zeigt der aktuelle „Monitoringbericht zu rechtsextremen und menschenverachtenden Phänomenen im Social Web für 2015/2016″ der Amadeu Antonio Stiftung.

Wir übernehmen Ausführungen von Anette Kahane, der Vorsitzenden der Amadeu Antonio Stifung  im Wortlaut von der Homepage der Stiftung:

„Der Monitoringbericht legt offen, dass sich die Hetze in den Sozialen Medien weiter zuspitzt. Die Dimensionen des Hasses reichen von rassistischer Hetze, die Meldungen über Attacken auf geflüchtete Menschen und Brandanschläge auf Asylunterkünfte bejubeln bis hin zur Hetze gegen ehrenamtliche Flüchtlingshelfer, Journalisten, Verwaltung und Politik. Im Social Web beobachten wir zudem die Bildung einer gefährlichen Querfront aus unterschiedlichsten politischen Spektren, die aber zunehmend einen gemeinsamen Nenner finden und das ist der »Hass gegen das System«“

Dabei fällt auf: Je länger die Hetze im Netz gegen Flüchtlinge andauert, desto öfter finden sich auch verschwörungsideologische Aussagen. Politiker werden zu »Volksverrätern«, Journalisten als »Lügenpresse« diffamiert und Unterstützer aus der Zivilgesellschaft gelten als »Linksversiffte Gutmenschen« und Verursacher der »Flüchtlingswelle«“

Besonders erschrecken muss uns die wohl zur Tatsache gewordene Vermutung, dass der rechte Hass die Mitte unserer Gesellschaft erreicht hat. Damit wird es, besonders für Jugendliche, noch schwerer zwischen Wahrheit und Lügenrechter Propagande zu unterscheiden. Eine Feststellung, die auch der Monitoring-Experte der Amadeu Antonio Stiftung trifft. (Weiterlesen…)

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Quelle: pixelio Foto: erhard97
Quelle: pixelio Foto: erhard97

Die Welt ist in Bewegung und im Aufruhr: Seit fünf Jahren Bürgerkrieg in Syrien; der amerikanische „Demokratieexport“ nach Afghanistan und in den Irak jämmerlich gescheitert. In diesen Ländern werden sich so lange Menschen aus vor Krieg und Terror „auf den Weg“ machen, bis dort wieder die Chance für ein Leben in Frieden besteht. Es sind aber nicht nur diese Länder in denen Gewalt und Terror Menschen zur Flucht zwingen. Wer sich einen Eindruck davon verschaffen will, wo auf der Welt es innerstaatliche Konflikte gibt, die zu Massenfluchten führen könnten, dem sei die Internetseite der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) empfohlen.

Mit dem Dossier „Innerstaatliche Konflikte“ gibt die bpb einen umfassenden und detaillierten Überblick über die herrschenden Zustände in zerfallenden Staaten, die Privatisierung von Gewalt, über Kriegsökonomien und die Verbreitung von Waffen. Über den internationalen Terrorismus und die organisierte Kriminalität. (Weiterlesen…)

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Warum Selbstlosigkeit in der Evolution siegt
und wir mit Egoismus nicht weiterkommen
von Stefan Klein

Dem Selbstlosen gehört die Zukunft: Das ist die erstaunlichste Quintessenz des neuen Buchs von Stefan Klein, das unser Denken und Handeln verändern wird. Denn die neueste Forschung lässt die Ehrlichen keineswegs als die Dummen dastehen. Entgegen unserem Alltagsglauben schneiden Egoisten nämlich nur kurzfristig besser ab. Auf längere Sicht haben diejenigen Erfolg, die sich um das Wohl anderer bemühen.

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Wegen des Mordes an dem kolumbianischen Gewerkschaftler Luciano Romero vor fast sieben Jahren kommt es jetzt zu einem spektakulären Verfahren. Die Anwälte des Berliner „European Center for Constituional and Human Rights“ (ECCHR) will am Dienstag in Vevey, in der Schweiz, beim dort zuständigen Gericht eine Strafanzeige gegen 5 Spitzenmanager des Nestlé-Konzerns einreichen. mehr bei taz.de

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Quelle: no-nazi.net
Quelle: no-nazi.net

Warum diese Aufforderung?

Ganz einfach: Nicht immer sind die Dinge so wie sie scheinen und mancher scheinbar emotionale Satz ist keineswegs emotional, sondern Bestandteil einer antidemokratischen, das Rechtssystem einer demokratischen Gesellschaft missachtenden Grundhaltung. Und nicht alles, was in den sogenannten social networks steht, ist unbedingt sozial verträglich.

Ein Beispiel:

Für welchen der folgenden Sätze könnte die obige Aussage zutreffen?

„Sicherungsverwahrung für Sexualstraftäter. Linke Samthandschuh-Fetischisten halten sie für unvereinbar mit den Menschenrechten.“
oder
„Ich höre immer nur Sicherheitsverwahrung ist unmenschlich. Das ist deutsches Gutmenschentum, das mich so ankotzt!“

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Quelle: SIPRI Jahrbuch 2011 Stockholm International Peace Research Institute
Quelle: SIPRI Jahrbuch 2011
Stockholm International Peace Research Institute

Das muss nicht sein – deshalb sagen auch wir STOP dem Waffenhandel mit Despoten und  unterstützen die Unterschriftenaktion von AVAAZ „Bürger gegen die Waffenlobby„.

Nur Russland und Amerika exportieren noch mehr Kriegswaffen als Deutschland. Den größten Anteil am Export von Waffensystemen bilden nach einer Meldung des Handelsblatts U-Boote und Panzerfahrzeuge.
Und wie bei Waffengeschäften (auch in der Vergangenheit) üblich, gibt es auch heute wieder Schmiergeldaffären (U-Boote für Portugal) und Diskussionen um die jeweiligen Empfängerländer (Panzer für Saudi-Arabien).

Besonders der geplante Export von Leopard-Panzern nach Saudi-Arabien gibt Anlass zu heftigen Diskussionen um die Wahrung von Menschenrechten, Waffenverkäufe an diktatorische Systeme und die Glaubwürdigkeit deutscher Friedenspolitik.

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Stopp der Spekulation mit Lebensmittel-Grundstoffen.

Laut einer Pressemitteilung des Zentrums für politische Schönheit darf der ursprünglich hier gezeigte Film mit einer telefonischen Aussage des Pressesprechers der Deutschen Bank nicht weiter öffentlich gemacht werden. Stattdessen zeigen wir ein Video von beautypolitics: Eine Dokumentation, die in das Innenleben einer hochtalentierten Fondsmanagerin des größten ETF auf Nahrungsmittel und in das Fleisch unserer Zivilisation blickt.

Leider gibt es kein Video mehr!

Direkt nach dem Start der Protestaktion (initiiert von foodwatch) reagierte Vorstandschef Josef Ackermann und versprach: Das Rohstoffgeschäft der Deutschen Bank kommt auf den Prüfstand. Jetzt hat Deutschlands größte Investmentbank gegenüber foodwatch angekündigt: Bis Ende Januar 2012 will sie ihre Entscheidung über einen Ausstieg aus der Nahrungsmittelspekulation fällen. Die Zeit bis dahin wollen wir nutzen!

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Am 14.02.2011 haben wir eine Petition für ein Verbot von Investitionen in Streumunitionshersteller eröffnet. Die Zeichnungsfrist für diese Petition lief am 07.04.2011 aus und hatte leider nicht ausgereicht, um die für eine öffentliche Beratung erforderlichen 50.000 Mitunterzeichner zu finden.

Am 15.09.2011 teilte uns der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags unter dem Betreff „Kontrolle von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ mit, „die aufgrund Ihrer Eingabe eingeleitete Prüfung dauert noch an. Sobald es möglich ist, erhalten Sie abschließend Bescheid. Ich bitte Sie, sich bis dahin zu gedulden. Mit freundlichen Grüßen im Auftrag M.S.“

Mindestens „bis dahin“ werden die Fonds der Deutschen Bank und andere weiter in die Hersteller von Streumunition investieren. Was ist schon ein Kinderleben, wenn es um Rendite geht?

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Quelle: handicap international; Foto: Ban Advocates

Quelle: handicap international; <br> Foto: Ban Advocates

E-Mail an 117 Regierungspolitiker: Verbot Investitionen in Streubombenhersteller

„Streubomben verteilen kleine Bomben, sogenannte „Submunitionen“, über weite Flächen. Sie können dabei nicht zwischen militärischen Zielen und der zivilen Bevölkerung unterscheiden. Außerdem hinterlassen sie zahlreiche Blindgänger, die noch lange nach dem Ende eines Konfliktes Tote und Verletze fordern – sie wirken wie Landminen. Etwa 100.000 Opfer hat Streumunition bis heute gefordert: 98 Prozent der bekannten Opfer stammen aus der Zivilbevölkerung, 27 Prozent davon sind Kinder.“ Das schreibt Handicap International Deutschland über eines der heimtückischsten Waffensysteme überhaupt.

Deutschland gehört seit Mitte 2009 zu den Ländern, die die Konvention von Oslo ratifiziert haben und damit erklären, dass sie (Art. 1.1a-c) „unter keinen Umständen jemals -a) Streumunition einsetzen; -b) Streumunition entwickeln, herstellen; -c) irgendjemanden zu unterstützen, zu ermutigen oder zu veranlassen, Tätigkeiten vorzunehmen, die einem Vertragsstaat aufgrund dieses Übereinkommens verboten sind.“ Aber unsere Regierung „eiert“ um das Verbot der Investitionen in diese Streumunition herum ohne aktiv zu werden.

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Quelle: handicap international; Foto: Ban Advocates

Quelle: handicap international; Foto: Ban Advocates

Heute LETZTER Tag!

Zur Petition

FAQ:  Warum eine umständliche Petition und keine einfache Unterschriftensammlung?

„Banken wegen Finanzierung von Streubomben im Visier“
So hieß es bereits im April 2010 in Berichten der Hilfsorganisation Handicap International und der katholischen Friedensorganisation Pax Christi, die z.B. von swissinfo, der Internetplattform der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft, publiziert wurden. Googelt man heute „Riester Fonds und Streubomben“ bringt dies ungefähr 71.000 Ergebnisse, von denen keines sagt: „Thema erledigt, gibt’s nicht mehr.“
Albert Einstein: „Wir müssen unser Leben dem Austrocknen der Kriegsquellen widmen: den Rüstungsfabriken.“

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