Kassel

Unter der Überschrift „Was sagen Sie, Herr Schäfer-Gümbel?“ hatten wir vor einigen Wochen gefragt, wie der Vorsitzende der Hessen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel,  das Verhalten der Kasseler Genossen im Umgang mit den Initiatoren des Bürgerentscheids sieht.
Jetzt haben wir eine Antwort erhalten. Zwar nicht von TSG direkt, sondern vom Parlamentarischen Referenten der Sozialdemokratischen Fraktion im Hessischen Landtag, Rolf Sturm – und, wie im politischen Diskurs üblich, bekommt als erstes der politische Gegner „eins übergebraten“. Nach dem Motto:
„Die Verantwortlichen der Stadt Kassel (SPD und Grüne) hätten so nicht reagieren müssen, hätte nicht zuvor die hessische Landesregierung (CDU/FDP) den Kommunen so viel Geld entzogen, dass diese nun unter den kommunalen Rettungsschirm müssen.“
(Weiterlesen…)

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertung)
Loading...

Es sah nach einem riesigen Erfolg aus. Innerhalb kürzester Zeit hatte die Bürgerinitiative für den Erhalt der Stadtteilbibliotheken die erforderlichen 4.370 Stimmen für ein Bürgerbegehren „durch“ (effektiv wurden fast doppelt so viele Bürger (7.888)  zu einer Stimmabgabe aktiviert). Somit musste sich das Stadtparlament mit dem Begehren beschäftigen. Dank der Bedeutung, die Kassels SPD und Grüne Kultur und Bildung zumessen, wurde das Bürgerbegehren mit ihrer Mehrheit im Stadtparlament abgelehnt und es musste zum Bürgerentscheid kommen.
(Weiterlesen…)

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertung)
Loading...