informationelle Selbstbestimmung

Edward Snowden hat mit seinen Veröffentlichungen die millionenfache Grundrechtsverletzung offengelegt, die die NSA mit ihrer Massenüberwachung deutscher Bürger betrieben hat. Obwohl die nun bekannt ist, unternimmt unsere Regierung erschreckend wenig, um diese Aushöhlung der informationellen Selbstbestimmung ihrer Bürger noch umfassender aufzuklären und zu ahnden.

Wer eine solche Aufklärung ernsthaft wollte, der käme nicht umhin Edward Snowden persönlich zu befragen. Das sieht auch der Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags so, kommt allerdings bislang zu keiner Einigung wo eine solche Befragung stattfinden soll. Während die Opposition eine Befragung in Deutschland verlangt, lehnt die CDU/CSU dies kategorisch ab. Der SPD Obmann, Christian Fleck, sieht in der Ladung Snowdens einen „wesentlichen Schritt nach vorn“, hält sich aber mit weiteren, konkreteren Äußerungen zum Ort der Befragung zurück.

Ob da wohl auch die gewandelte Haltung seines Parteichefs Sigmar Gabriel eine Rolle spielt? Gabriel hat nämlich, seit er Regierungsmitglied ist, eine wundersam erscheinende Wandlung durchgemacht: (Weiterlesen…)

Was würde wohl passieren, wenn Keith Alexander (seines Zeichens – bis vor kurzem – NSA-Direktor), Edward Snowdon (seines Zeichens der Welt berühmtester Whistleblower) und Glenn Greenwald (seines Zeichens Verfasser des Buchs „Die globale Überwachung“) gemeinsam vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags auftreten würden?
Wir wissen es nicht und werden es wohl auch nie erfahren (Vermutungen bitte trotzdem an die Redaktion melden!), sind aber sicher, dass es selten eine Anhörung ähnlicher Brisanz gegeben haben dürfte.

Mit Greenwalds Buch ist nämlich erstmalig eine detaillierte Darstellung der Methoden gelungen, mit denen die NSA versucht hat (und sicher weiterhin versucht) den USA die Vorherrschaft im Internet zu bewahren, Alexanders Verantwortung dafür und wie beides sich aus den Snowden Dokumenten ableiten läßt.  (Weiterlesen…)

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Dieser Spruch ist mir – leider – als erster eingefallen, als darum ging Jan Philipp Albrechts Buch Finger weg von unseren Daten zu besprechen. Denn was Albrecht auf den 187 Seiten seines kleinen, fast unscheinbaren Buches zusammenfasst (die schmerzhafte Erkenntnis wird auch durch die zweieinhalb zusätzlichen Seiten einer nach Hoffnung auf Besserung klingende Nachbemerkung nicht gelindert), zeigt geradezu erschreckend klar wo wir heute stehen, wenn es um Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung geht: Auf (scheinbar) verlorenem Posten! (Weiterlesen…)