Demokratie

von Peter Felixberger

Die Veränderungen der letzten Jahrzehnte haben gezeigt, dass sich Zukunft nicht planen lässt und dass besondere Ereignisse (der Mauerfall, die Finanzkrise) eine eigene Dynamik entwickeln, der man nicht mit den bisher bekannten Mitteln begegnen kann. Für die Zukunft gilt es also, anstelle starrer Pläne die gesellschaftliche und persönliche Flexibilität zu entwickeln und zu stärken. Das Buch stellt die Frage: Was nehmen wir Deutschen mit in die Zukunft und was lassen wir zurück. Was wird wirklich wichtig?

Deutschlands nächste Jahre: Wohin unsere Reise geht

Preis: EUR 18,00

15 neue und gebrauchte Angebote ab EUR 0,35

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Ein kleines Brevier der Tugenden & Werte
von André Comte-Sponville

Gier läßt alle Dämme brechen, Eigennutz scheint über allem zu stehen und doch rufen alle nach Mäßigung. Aber lohnt es sich, Mäßigung zu zeigen? Kann es sein, dass Einfachheit erstrebenswert ist? Sind die klassischen Tugenden immer noch hilfreich? André Comte-Sponville gibt Denkanstöße auf der Suche nach einer Antwort. Auf anregende Weise und ohne erhobenen Zeigefinger. Ein gleichermaßen unterhaltsames wie nachdenklich stimmendes Buch – in einem Rutsch genauso gut zu lesen wie in “kleinen Häppchen”.

Ermutigung zum unzeitgemäßen Leben: Ein kleines Brevier der Tugenden und Werte

Preis: EUR 9,99

91 neue und gebrauchte Angebote ab EUR 3,29

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Unterwegs im Dienst der Wirtschaftsmafia
von John Perkins

Die politische Realität toppt die kühnsten Alpträume, die man von Bush & Co bisher hatte. Als Insider packt Perkins die düstersten Machenschaften aus, er verschont sich und seine eigene Rolle dabei kein bisschen. Dieser Tatsachenbericht über das imperiale, mörderische und selbstgefällige Verhalten der ölsüchtigen US-Regierung sorgt für einen frischen wachen Blick beim Leser.
(Dank an den unbekannten Rezensenten bei amazon)
Zusatz der Redaktion: Ein Besuch auf der Homepage von John Perkins lohnt sich allemal!

Bekenntnisse eines Economic Hit Man: Unterwegs im Dienst der Wirtschaftsmafia

Preis: EUR 9,95

97 neue und gebrauchte Angebote ab EUR 4,85

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Das Jahr 2012 war das Jahr der Politiker-Bekenntnisse:
Bekenntnisse zu mehr Transparenz, Bekenntnisse zu besserem Informationszugang für die Bürger, Bekenntnisse zur aktiven Bekämpfung von Korruption. Nun geht das Jahr langsam zu Ende und der 9. Dezember 2012 war der Internationale Anti-Korruptions-Tag der UN und immer noch gehört Deutschland zu den Staaten, die die Konvention gegen Korruption nicht ratifiziert haben.
Was Transparenz und Informationsfreiheit für die Bürger anbetrifft, sagte der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) Peter Schaar, noch im September 2012:  “Ziel müsse es sein, den Bürgern eine schnellere, leichtere und günstigere Akteneinsicht zu ermöglichen.” Es gibt also offensichtlich noch viel zu tun.
Wieviel genau, und wie lange schon “was getan” wird, zeigt die sorgfältige und umfassende Zusammenstellung von Berichten und Aktivitäten, die wir dem aktiven Bürgerlobbyisten Walter Keim verdanken.
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“Steinbrück: Bis auf den letzten Cent” titelt die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung und zitiert Steinbrück mit den Worten: “Ich werde mich dafür einsetzen, die Transparenzregeln des Deutschen Bundestags so zu verschärfen, dass alle Abgeordneten bis auf den letzten Cent angeben müssen, von wem und wofür sie in welcher Höhe für eine Nebentätigkeit bezahlt worden sind.”
Das ist doch mal ein Wort!

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Seleneos / photocase.com
Seleneos / photocase.com

“Mehr Transparenz in der Politik” – diese Forderung stellen bundesdeutsche Politiker besonders nach Wahlen mit geringer Wahlbeteiligung gerne an sich selbst. Kommt es dann allerdings zur Nagelprobe, diese ist – dank sei abgeordnetenwatch – seit 2004 täglich möglich, dann zeigt sich oft, wie lästig manchem Politiker diese Transparenz in Wirklichkeit ist.

Ein Beispiel:

Seit dem 11. Mai 2011 ist eine Petition in der parlamentarischen Beratung, mit der gefordert wird, der Deutsche Bundestag möge die Bundesregierung damit beauftragen, dafür einzutreten, dass die Europäische Union die Zulassung gentechnisch veränderter Pflanzen zum Anbau aussetzt (Anbau-Moratorium) und er möge in Deutschland die gesetzliche Grundlage für den regionalen Ausschluss gentechnisch veränderter Pflanzen aus der Agrarkultur schaffen.

Da im September eine Abstimmung in Brüssel ins Haus steht, bei der es u.a. um eine Genehmigung zum Anbau von Gen-Soja geht, haben wir über das Internetportal abgeordnetenwatch bei Frau Ministerin Aigner nachgefragt, ob sie sich in Brüssel für das geforderte Veto einsetzen wird.

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Der Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung versucht sich im Teppichschmuggel. Das kann er, weil er Chef eines Ministeriums ist, das er eigentlich auflösen wollte, das sich aber zwischenzeitlich als Auffanglager für FDP-Freunde in Arbeitsplatzgefahr bewährt hat. Das alles -  nicht mehr als ein Missverständnis? Kein Grund, einen Ehrenkodex für Politiker zu fordern, sagt der Bundestagspräsident. Minister Niebel als Meister der vierten Loyalität – der Loyalität zu sich selbst. Das heißt: “Wenn’s die Möglichkeit gibt, einen persönlichen Vorteil mitzunehmen, dann mach ich das!” (Weiterlesen…)

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copyright Deutscher Bundestag/ Marc-Steffen Unger©Deutscher Bundestag/ Marc-Steffen Unger

“Mehr Transparenz in der Politik” ist ein vielfach bemühtes Schlagwort, ganz egal welcher Partei der Politiker angehört, der es im Munde führt. Angefangen bei Christian Lindner (FDP), der im NRW-Wahlkampf meint: “Da gibt es ein Bedürfnis nach Transparenz in der Politik” über Horst Seehofer (CSU), der in München meinte “… Offenbar gebe es ein großes Bedürfnis in der Bevölkerung nach Transparenz in der Politik …” bis zu Heiner Geißler (CDU), der seiner Partei rät “… sich mehr um Transparenz und Bürgerbeteiligung zu bemühen. Die Union solle ihren gesamten Wahlkampf darauf ausrichten.”

Wenn es aber Ernst wird damit, dann kneifen die Herren Politiker. Aktuell geschehen bei der negativen Entscheidung über die Einführung des e-votings (elektronisches Abstimmungsverfahren) im Deutschen Bundestag.

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Neue Regeln für Online-Petitionen ab 1. Januar 2012

Seit Jahresanfang gibt es eine verlängerte Frist für die Unterstützung von Online-Petitionen im Deutschen Bundestag. Ab Jahresmitte soll auch eine anonymisierte Mitzeichnung möglich sein.

Seit Januar wird den Bürgern eine Zeitperiode von vier Wochen eingeräumt, um die erforderlichen 50.000 Unterschriften für eine Online-Petition zu sammeln. Erreichen sie diese Anzahl von Mitzeichnern, wird das Anliegen vom Petitionsausschuss in öffentlicher Beratung behandelt. Bislang galt eine Frist von drei Wochen.

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Die Zielgruppe der “Andi-Comics” sind Jugendliche und Schüler zwischen 14 und 18 Jahren. In dieser Altersgruppe bleiben Textwüsten oft wirkungslos. In Zeiten, wo fast jede/r Jugendliche und Schüler/in ein Handy besitzt, war es ein logischer Schritt eine kostenlose mobile Version anzubieten. Die nun vorliegende Apps für iPhone, Windows Phone und Android Betriebssystem wurden von Vela Entertainment Studios in Düsseldorf unter Begleitung des Ministeriums für Inneres und Kommunales entwickelt. Die Apps sind kostenlos erhältlich in den Marktplätzen von iphone (Link funktioniert nur per iphone), Android und Windows Phone 7.

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