Deutschland nur Mittelmaß !
Der heutige 9. Dezember ist weltweit zum Antikorruptionstag erklärt worden. Zu den deutschen Bemühungen bei der Bekämpfung der Korruption gehört der Start der Internetseite www.fragdenstaat.de in diesem Sommer. Trotzdem rangiert Deutschland im Korruptionswahrnehmungsindex (CPI), dem Länderranking mit dem Grad der wahrgenommenen Korruption von transparency international, nur im europäischen Mittelfeld.
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Artikelinfo
- Von
- Dieter Klemke
- Datum
- 09.12.2012 um 00:01 Uhr
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- Shortnews
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Deutschland sollte, um zu Europa, der OECD, der WTO, G20 und den BRICS-Staaten aufzuschließen, Nebentätigkeiten der Abgeordneten transparenter machen, die Konventionen gegen Korruption des Europarates und der Vereinten Nationen ratifizieren, Informationsfreiheitsgesetze in allen Bundesländern verabschieden, das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes verbessern, sowie die Transparenz der Parteienfinanzierung verbessern. Siehe NIS Forderungen 2, 3, 4, 8, 34, 35 und 52 ff. für eine integere Republik von Transparency Deutschland. Dazu wurde viele Politiker befragt: http://home.broadpark.no/~wkeim/files/120215fragen.html.
Im Punkt 5 des Beitrages des Forums Menschenrechte zur Universellen Periodischen Staatenüberprüfung wird die mangelnde Ratifizierung der UN Konvention gegen Korruption erwähnt. Das kam auch deutlich in der Anhörung zum deutschen Staatenbericht an den Menschenrechtsrat zum Ausdruck.
http://home.broadpark.no/~wkeim/files/130105aa.html