Gesellschaft

Ist das die neue Form bürgerschaftlichen Engagements? Kandidaten der „Bürger für Frankfurt“ unterstützen eine Initiative der Waffenlobby!

Unter dem Titel „EU: You cannot stop terrorism by restricting legal gun ownership“ (Europa: Du kannst den Terrorismus nicht stoppen wenn Du den legalen Waffenbesitz einschränkst)

Diese Petition, initiiert von „firearms united“ aus Warschau, Polen veröffentlicht change.org in diesen Tagen. Per heute, 11.02.2016 haben 306.406 (besorgte) Bürger unterschrieben. Darunter auch zwei Kandidaten der „Bürger für Frankfurt“. Wir werden die Macher von change.org fragen, ob dies zu ihrem Verständnis von bürgerschaftlichem Engagement gehört.

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Wenn man sich mit der Gleichbehandlung von Frauen und Männern beschäftigt, dann wäre das passendere Datum für ein Urteil des Arbeitsgerichts Berlin der 1. April gewesen und nicht der 1. Februar 2016. Denn das Urteil, das der Berliner Arbeitsrichter Michael Ernst am 1. Februar sprach, scheint aus einer anderen Zeit zu kommen. Der Kölner Stadt-Anzeiger titelte noch am 31. Januar „Richtungsweisendes Urteil – ZDF-Reporterin klagt für gleichen Lohn bei gleicher Arbeit“ und drückte damit eine Erwartung aus, die wohl von vielen Menschen geteilt wurde.

Aber dann sprach Richter Ernst sein Urteil. Ein Urteil, das bestätigt wie weit wir in Deutschland noch von wirklicher Gleichbehandlung entfernt sind. Ein Richter „von gestern“ urteilt zu „Gleichberechtigung heute„.

Die Urteilsbegründung ist für uns in vollständiger noch nicht einsehbar, auf der Internetseite beck-online fanden wir aber den folgenden Text: (Weiterlesen…)

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Erst gestern haben wir in einem Offenen Brief an Thomas Bellut, den Intendanten des ZDF, gefragt, wie sich die hehren Worte in den Leitlinien des Senders mit dem Umgang der ZDF-Administration mit der Journalisten Birte Meier und deren Forderung nach „gleichem Lohn für gleiche Arbeit“ vereinbaren lassen. Und schon heute haben wir eine Antwort bekommen:

Sehr geehrter Herr Klemke,

vielen Dank für Ihre E-Mail an das ZDF.

vielen Dank für Ihre an den Intendanten des ZDF gerichtete Zuschrift, die uns als zuständigem Fachbereich für Fragen und Anmerkungen aus dem Zuschauerkreis zur Beantwortung übergeben wurde. Sie werden sicherlich verstehen, dass Herr Dr. Thomas Bellut angesichts seiner vielfältigen Verpflichtungen nicht persönlich antworten kann.

Das ZDF fühlt sich der Gleichbehandlung von Männern und Frauen besonders verpflichtet. Daher wurde der Vorwurf einer Entgeltdiskriminierung sehr sorgfältig geprüft, auch vom Personalrat und der Gleichstellungsbeauftragten. Es wurde jedoch kein Anlass zu einer Beanstandung gesehen. Mit der Abweisung der Klage durch das Arbeitsgericht Berlin sieht sich das ZDF daher in seiner Einschätzung bestätigt, dass Frau Meier rechtmäßig und tarifkonform vergütet wird.

Die Vergütung der freien und festen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ZDF ist weitgehend durch Tarifverträge bestimmt. Geschlecht, Alter, Religion etc. spielen hierbei keine Rolle. Kriterien für die tarifvertraglich festgelegte Vergütung sind vielmehr Aufgabenprofil, Verantwortungsrahmen sowie Berufserfahrung. Tarifsysteme, die Vergütungssteigerungen nach der jeweiligen Berufserfahrung vorsehen, sind so-wohl im öffentlichen Dienst als auch in der Wirtschaft weit verbreitet. Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs sind diese Vergütungssysteme mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre ZDF-Zuschauerredaktion

Diese Antwort, in reinstem Beamtendeutsch und frei von jeder den Leitlinien des ZDF ähnlichen tonality, scheint uns doch einige Anmerkungen wert zu sein. Diese werden wir nach Beendigung dazu nötiger Recherchen in Kürze hier veröffentlichen.

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Wie steht’s denn um die Gleichbehandlung beim ZDF, Herr Dr. Bellut?

Den Anlass zu diesem offenen Brief liefern uns die Presseberichte rund um den Arbeitsgerichtsprozeß der „freien“ (inzwischen auch als „feste freie“ bezeichnet) ZDF-Mitarbeiterin Birte Meier. Frau Meier hat das ZDF verklagt, weil ihr, wie sie durch Gespräche mit Kollegen feststellen konnte, „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ dauerhaft verweigert worden war. Über die Verhandlung vor dem Arbeitsgericht Berlin, über den Richter Michael Ernst und über die Rechtsanwälte des ZDF gäbe es eine Menge wundersames zu berichten – darauf einzugehen schenken wir uns, liefern Ihnen aber Links zu einigen interessanten Presseberichten.

Wir möchten statt dessen den Intendanten des ZDF, Herrn Dr. Thomas Bellut, darum bitten, uns zu erklären, wie es, mit Blick auf die Leitlinien des ZDF, überhaupt zu diesem Arbeitsgerichtsprozess kommen konnte.

Sehr geehrter Herr Dr. Bellut,

in den Leitlinien des ZDF heißt es unter anderem:

„Offenheit wird anerkannt und nicht sanktioniert.“

und wenig später

„Gegenseitiges Vertrauen ist die Grundlage für Loyalität und Verantwortungsbereitschaft. Es basiert auf Respekt, Verlässlichkeit, Ehrlichkeit, Fairness und Glaubwürdigkeit.“

Wie lässt es sich erklären, dass das ZDF mit seinen in den „Leitlinien“ so klangvoll formulierten moralisch-ethischen Ansprüchen eine mehrfach ausgezeichnete Mitarbeiterin bis vor das Arbeitsgericht treibt, nur weil diese „gleichen Lohn für gleiche Arbeit“ fordert?

Sehr geehrter Herr Bellut, wir haben das Gefühl, dass die in den Leitlinien des ZDF formulierte Haltung – zumindest im Fall der Birte Meier – irgendwo in den Mühlen der Administration verlorengegangen ist.

Oder wird die wirkliche Haltung des ZDF, Ihre Haltung als Intendant, zur Frage „gleicher Lohn für gleiches Geld“ bzw. zur Umsetzung der Gedanken des „Gesetz zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen“ durch den Beitrag in der Sendung „Volle Kanne“ vom 13. Januar 2017 ausgedrückt, wenn der Moderator zusammenfassen feststellt „unterm Strich (aus Deiner Expertensicht) ein ziemlich unpraktikables neues Gesetz.“ Und dann lacht er laut…

Zum Schluss der Leitlinien heißt es: „Das ZDF bringt die Interessen des Unternehmens mit den Belangen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter un Einklang.“ Wenn dem so ist, wird es dann nicht Zeit, dass Sie sich in die „causa Meier“ einschalten und „gleichen Lohn für gleiche Arbeit“ durchsetzen. Wirkt es wirklich gut, wenn das ZDF in der nächsten Instanz darum „rechtet“ ob Frau Meier nun eine „freie“oder eine „feste freie“ ist?

Warum nicht einfach eine gute, mehrfach ausgezeichnete Journalisten fair bezahlen?

Wir erwarten Ihre Antworten auf unsere Fragen mit großem Interesse.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Klemke
Redaktion diebuergerlobby

Den Offenen Brief haben wir am 02.02.2016 per E-Mail über die Zuschauerreaktion an Dr. Bellut verschickt.

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„Wenn der Richter Klischees bemüht“ – unter dieser Überschrift berichtet die Frankfurter Rundschau in ihrer Ausgabe vom 1. Februar 2016 über den Arbeitsgerichtsprozess, den die mehrfach ausgezeichnete und erfolgreich investigative Journalistin Birte Meier (ZDF-Reporterin für das Magazin „Frontal 21“) in Berlin gegen das ZDF führt. Birte Meier hat sich getraut etwas zu tun, was (leider) nur wenige Frauen wagen, sie klagt wegen Geschlechterdiskriminierung und verlangt „gleichen Lohn für gleiche Arbeit“.

Was – hoffentlich – für viele von uns als normal und selbstverständlich angesehen wird, das nämlich, im 21. Jahrhundert, Männer und Frauen gleichen Lohn für gleiche Arbeit verdienen, das hat sich, geht man nach den Berichten der Tagespresse, noch längst nicht bis zum ZDF und bis zu Richter Michael Ernst beim Arbeitsgericht Berlin rumgesprochen.

Welche Bemerkungen Richter Ernst zur Klage von Frau Meier einfallen und welche Lösungen das ZDF und seine Anwälte vorschlagen, das scheint uns ein paar Zeilen wert und auch einen offenen Brief an den Intendanten des ZDF, Stefan Bellut, wert.

Doch der Reihe nach.
(Weiterlesen…)

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Quelle: Homepage women's march

Was haben die Amtseinführungen von Barack Obama und Donald J. Trump gemeinsam?
Beide lösen weltweite Demonstrationen aus! Aber mit welch unterschiedlichen Vorzeichen.
Während es bei der Amtseinführung von Barack Obama eine amerikaweite (und zu großen Teilen auch parteiunabhängige) Welle der Begeisterung gab und ein Gefühl von Hoffnung und Zuversicht die Menschen erfüllte, sind die (weltweiten!) Demonstrationen anläßlich der Amtseinführung von Donald Trump geprägt von dem Zorn und den Ängsten all derer, die Trump mit seinen populistischen Reden nicht überzeugen konnte. Eine der imposantesten Demonstrationen dürfte der „Women’s March on Washington“ sein. Seine Organisatorinnen liefern auch eine sehr treffende Motivbeschreibung:

„Die Rhetorik des zurückliegenden Wahlkampfs hat viele von uns beleidigt, dämonisiert und bedroht, Immigranten aller Stadien, Muslime und andere Glaubensrichtungen, Menschen die sich den LGBTQIA zugehörig fühlen, Eingeborene, Schwarze und Braune Menschen, Behinderte, Menschen die sexuelle Übergriffe erfahren haben, und wir fühlen uns verletzt uns ängstlich. Wir werden mit der Frage konfrontiert, wie wir angesichts nationaler und internationaler Sorge voran kommen sollen.

Im Geiste der Demokratie und im Andenken and die Verfechter der Menschenrechte, der Würde und der Gerechtigkeit, die vor uns gekommen sind, verbinden wir uns in Vielfalt, um unsere Präsenz in so großer  Zahlen zu zeigen, dass sie nicht zu ignorieren ist. Der Women’s March on Washington wird sowohl unserer neuen Regierung an ihrem ersten Arbeitstag wie auch der ganzen Welt die deutliche Botschaft senden, dass die Rechte der Frauen Menschenrechte sind. Wir stehen in dem Bewußtsein zusammen, dass die Verteidigung der Schwächsten auch die Verteidigung von uns allen ist.“

Der Marsch der Frauen ist längst nicht mehr auf Washington beschränkt. (Weiterlesen…)

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In einem Beitrag vom 21.12.2016 haben wir in einem offenen Brief die Intendanten der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten aufgefordert die Mörderbande des DAESH zukünftig nicht mehr als „Islamischen Staat“, „sogenannten Islamischen Staat“ oder „IS“ zu bezeichnen, weil mit jeder Nennung eines der vorgenannten Begriffe dieser Mörder- und Terrorbande (ungewollt) die Funktion „Staat“ zugesprochen wird.

Besonders mit Blick auf junge Menschen, die den Indoktrinationsversuchen von Salafisten und anderen Unterstützern ausgesetzt sind, meinen wir, dass mit der Nennung des Begriffs da’esch auch die allgemeine Bekanntheit der, besonders im arabischen Sprachraum (inzwischen aber auch bei uns), negativen Konnotation „Anhänger des da’esch unterdrücken Menschen und stiften Unfrieden“ verstärkt wird und so dazu beitragen kann, dass sich junge Menschen dieser Bande anschließen.

Jetzt hat der Chefredakteur der ARD, Rainald Becker im Namen der Intendanten geantwortet (e-mail vom 16.1.2017): (Weiterlesen…)

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In einem Beitrag vom 21.12.2016 haben wir in einem offenen Brief die Intendanten der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten aufgefordert die Mörderbande des DAESH zukünftig nicht mehr als „Islamischen Staat“, „sogenannten Islamischen Staat“ oder „IS“ zu bezeichnen, weil mit jeder Nennung eines der vorgenannten Begriffe dieser Mörder- und Terrorbande (ungewollt) die Funktion „Staat“ zugesprochen wird.

Besonders mit Blick auf junge Menschen, die den Indoktrinationsversuchen von Salafisten und anderen Unterstützern ausgesetzt sind, meinen wir, dass mit der Nennung des Begriffs da’esch auch die allgemeine Bekanntheit der, besonders im arabischen Sprachraum (inzwischen aber auch bei uns), negativen Konnotation „Anhänger des da’esch unterdrücken Menschen und stiften Unfrieden“ verstärkt wird und so dazu beitragen kann, dass sich junge Menschen dieser Bande anschließen.

Als erste Sendeanstalt hat mit einer Mail vom 28.12.2016 die Intendanz der Deutschen Welle (DW) auf unseren offenen Brief geantwortet. Wir veröffentlichen im Wortlaut: (Weiterlesen…)

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Den nachfolgenden Offenen Brief haben wir heute (21.12.2016) per e-mail an die Intendanten aller öffentliche-rechtlichen Sendeanstalten verschickt
Anmerkung:
Die Wünsche am Ende des offenen Briefs gelten in allen Briefen für das neue Jahr 2017! Sorry!

Sehr geehrte Damen und Herren,

auch nach dem schrecklichen Attentat von Berlin wird in den Berichten der von Ihnen geleiteten Sendeanstalten wieder vom „sogenannten IS“ (ZDF MoMa) oder von der „Terrormiliz Islamischer Staat“ (tagesschau.de) gesprochen.

Muss das denn sein?

Jedes Mal wenn diese Terrorgruppe in einem Beitrag mit dem Attribut „Staat“ versehen wird, erfährt sie – ungewollt – eine unberechtigte Aufwertung. Warum? Das zu beantworten, dazu mag eine kurze Darstellung aus dem Buch „Sicherheit und Freiheit“ von Gert Joachim Glaeßner helfen:

„Die Bürger erwarten vom Staat, dass er sie vor Angriffen auf Leib und Leben, auf ihr Eigentum, ihre Lebensweise und ihre persönlichen Freiheiten schützt, gleichgültig ob sie aus der Gesellschaft heraus oder von äußeren Feinden drohen. Dafür akzeptieren sie, dass sie sich bestimmten Normen und Regeln unterwerfen und dem Staat Kompetenzen übertragen müssen, die ihn in die Lage versetzen, diesen Schutz zu gewährleisten. Diese Aufgabe rechtfertigt die Ausstattung des Staates mit besonderen Machtmitteln und sein Monopol auf legitime Gewaltausübung.“

Es gibt keinen, nicht den geringsten Hinweis darauf, dass man die vom DAESH vereinnahmten Gebiete als „Staat“ in diesem Sinne bezeichnen könnte, geschweige denn die Organisation selbst. (Weiterlesen…)

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Der Saarländische CDU-Innenminister Klaus Bouillon (er zählt nicht zu den Hetzern aber leistet ihnen Hilfestellung) wird u.a. im Fachblatt für martialische Sprache mit den Worten zitiert:

„Wir müssen konstatieren, wir sind in einem Kriegszustand.“
Auch wenn er seine Wortwahl bereits nach kurzer Zeit zurüknehmen wollte – raus ist raus und das Internet vergisst nicht.

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer fühlte sich, lange bevor es irgendeinen konkreten Beweis zum Täter und seiner Herkunft gab, zu folgender Aussage berufen:

„Wir sind es den Opfern, den Betroffenen und der gesamten Bevölkerung schuldig, dass wir unsere gesamte Zuwanderungs- und Sicherheitspolitik überdenken.“

Und schließlich Marcus Pretzell, AfD-Landesvorsitzender NRW und Europaabgeordneter auf Twitter:
Anmerkung: Auf AfD-Seiten oder Links verlinken wir nicht, versichern aber ausdrücklich, dass wir nur geprüfte und gesicherte Zitate wiedergeben. Mit Hilfe unserer Angaben zu den Zitaten kann jeder interessierte Leser deren Richtigkeit selbst verifizieren.

„Wann schlägt der deutsche Rechtsstaat zurück? Wann hört diese verfluchte Heuchelei endlich auf? Es sind Merkels Tote!“

Die Redaktion der Bürgerlobby glaubt im Namen aller registrierten User zu sprechen, wenn sie sagt, dass mit Äußerungen wie den hier zitierten der Terror nicht besiegt werden kann.
Stattdessen tragen die „Damen und Herren“ mit ihren Aussagen dazu bei, dass die Sprache in den sozialen Netzwerken (zu Zeiten mutieren diese auch zu asozialen Netzwerken) zu einer Sprache des Hasses, der Verleumdung bis hin zur Volksverhetzung wird. Wozu das führt konnten wir im Jahr 2016 vielfach erleben.

Von gewählten Volksvertretern dürfen wir erwarten, dass sie sich dessen bewußt sind!

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