Gesellschaft

Quelle: photocase; Foto: gabs0110
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Die Nachricht eines eigentlich immer gut informierten Freundes hat mich zu diesem Beitrag animiert. Die Überschrift der Nachricht lautete „Solche Politiker fehlen Europa“ sie bezog angeblich auf eine Rede der australischen Ministerin Julia Gillard.

Der Text gab vor, dass die Ministerin „klare Kante“ gegenüber Migranten gezeigt hatte und unmissverständlich die Forderungen und Erwartungen an die Menschen beschrieben hat, die an Australien an Migranten und besonders Muslime stellt.

Auffällig war die stellenweise Hervorhebung von Textpassagen durch die Verwendung von Großbuchstaben – eine Besonderheit, die bei vielen Hoax festgestellt werden kann. Auch Hassposts sollen durch Grossschreibung häufig besonders nachdrücklich wirken. Ein weiterer Punkt der mich nachdenklich stimmte, war die Aufforderung „Wenn Du einverstanden bist, dann SENDE DIES BITTE WEITER“ – auch das ist häufig (ich persönlich meine sogar fast immer) ein Hinweis auf HOAX. Eine seriöse, sauber recherchierte Nachricht spricht für sich selbst und braucht keine solche Nötigung.

In Fällen wie diesem heißt meine erste Adresse im Netz mimikama.at Verein zur Aufklärung über Internetmissbrauch (Weiterlesen…)

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Quelle: photocase; Foto: gabs0110
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Auch wenn sich der Rauch über Hamburg langsam verzieht, die Diskussionen rund um G20 und die damit verbundenen Proteste und deren Auswüchse gehen weiter und die unterschiedlichen Positionen sind immer noch sehr verhärtet. Das dürfte nicht nur am beginnenden Wahlkampf liegen, sondern auch an einer mangelnden Bereitschaft Verantwortung zu übernehmen. Wir haben den Eindruck, dass diese Bereitschaft bei allen Beteiligten fehlt. Bei den Organisatoren der Demonstrationen, bei der Polizei, bei den Politikern  und auch bei einigen Medien.

Angefangen von der Diskussion um die Frage, ob es linke Gewalt gibt oder nicht, über die Frage, ob es Gewalt gab, die von der Polizei ausging, bis zur Frage, ob Olaf Scholz als Oberbürgermeister zurücktreten muss reichen die emotional geführten Auseinandersetzungen. Und auch eine grundsätzliche Frage wird kontrovers diskutiert: „Dürfen Veranstaltungen mit einem „Krawallpotential“ wie ein G20-Gipfel es enthält überhaupt in einer Großstadt abgehalten werden?“

Zu all diesen Fragen suchen wir immer noch Antworten und sammeln kompetente Stimmen. Bis dahin möchten wir aber eine Feststellung schon jetzt treffen:

Protest muss sein!

Wir meinen, dass es gilt – neben der Analyse der Hamburger Ereignisse (und der Festlegung erforderlicher Konsequenzen) – zu überlegen, wie Protest sinnvoller und langfristig wirkungsvoller gestaltet werden kann. Dazu fanden wir einen nachdenkenswerten Leserbrief in der Frankfurter Rundschau vom 19. Juli.
Mit freundlicher Genehmigung des Verfassers Klaus Philipp Mertens veröffentlichen wir diesen im Wortlaut. (Weiterlesen…)

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Mit diesem und weiteren Artikeln wollen wir versuchen einen kleinen Beitrag zur Auf- und Nacharbeitung der Hamburger Chaos-Tage während des G20-Gipfels zu leisten. Die Tweets und Posts bei Twitter und Facebook, aber auch die reißerischen Schlagzeilen einiger Medien dürfen nicht ohne Gegenrede bleiben. Vor allem aber gilt es die Ereignisse ohne voreilige Schuldzuweisungen oder gedankenlos vervielfältigte Gerüchte sorgfältig und im Interesse aller Betroffenen, aller Bürger und, vor allem, im Interesse unserer gesellschaftlichen Freiheit und der Demokratie nachzuarbeiten. Fehler, Versäumnisse und falsche Einschätzungen müssen ermittelt werden ohne daraus parteipolitisches Kapital schlagen zu wollen oder gar Wahlkampf damit zu betreiben.

Weil derzeit die Hamburger Polizei, der Innensenator und der Oberbürgermeister massiv angegriffen werden, wollen wir zwei Stimmen der bayerischen Polizei zitieren: (Weiterlesen…)

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Quelle: photocase; Foto: fraueva

Der Weltkusstag –
alles was Sie über den Tag des Küssens und diese besondere Form des Kosens wissen müssen!

Gibt es den Weltkusstag, weil wir plötzlich alle anschmiegsam und romantisch geworden sind? Oder ist er nur eine Erfindung der Zahnpflegeindustrie?

Beileibe nicht!

(Weiterlesen…)

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Manchester, Turin, London – Terror eurropaweit und (etwa) zur gleichen Zeit „Rock am Ring 2017“ auf dem Nürburgring begleitet von diesen Schlagzeilen:

Terrorbedrohung: „Rock am Ring“ unterbrochen, Festgelände evakuiert“ titelte der Stern; „Musikfestival abgebrochen – Terroralarm bei Rock am Ring“ hieß es bei bild.de. Das sind nur zwei von x Aufmachern zum diesjährigen Rockfestival „Rock am Ring“ , die man findet, wenn man googelt: „rock am ring unterbrochen„.
Und dann findet diese headlines:
Veranstalter Lieberberg empört: „Ist das wehrhafte Demokratie? Was wird als Nächstes abgesagt?“ in DIE WELT oder Marek Lieberberg – „„Rock am Ring“-Veranstalter sorgt mit Wutrede für Empörung“ – MAZ – Märkische Allgemeine (Weiterlesen…)

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Quelle: photocase; Foto: gabs0110
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Nicht erst seit der Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten sind Gerüchte, Halbwahrheiten und gezielte Falschmeldungen zur Alltäglichkeit geworden. Zwar hat erst Trump sie mit der Erfindung der „alternativen Fakten“ konsequent zu einem Stilmittel der Politik gemacht, bekannt waren sie uns schon vorher.
Die (sogenannten) sozialen Medien, allen voran facebook, waren und sind unerschöpflicher Quell nicht nur für Hassbotschaften, sondern eben auch für Gerüchte, Halbwahrheiten und gezielte Falschmeldungen.
Weil gezielte Falschmeldungen und Versuche der Desinformation sich nicht durch Gesetze verhindern haben die Journalisten der tagesschau-Redaktion heute die Internetseite faktenfinder freigeschaltet. Mit klassischer Recherche und sorgfältiger Quellenforschung wollen sie Fake News und ihren Machern auf die Pelle rücken und für Aufklärung und Richtigstellung sorgen. (Weiterlesen…)

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Ist das die neue Form bürgerschaftlichen Engagements? Kandidaten der „Bürger für Frankfurt“ unterstützen eine Initiative der Waffenlobby!

Unter dem Titel „EU: You cannot stop terrorism by restricting legal gun ownership“ (Europa: Du kannst den Terrorismus nicht stoppen wenn Du den legalen Waffenbesitz einschränkst)

Diese Petition, initiiert von „firearms united“ aus Warschau, Polen veröffentlicht change.org in diesen Tagen. Per heute, 11.02.2016 haben 306.406 (besorgte) Bürger unterschrieben. Darunter auch zwei Kandidaten der „Bürger für Frankfurt“. Wir werden die Macher von change.org fragen, ob dies zu ihrem Verständnis von bürgerschaftlichem Engagement gehört.

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Wenn man sich mit der Gleichbehandlung von Frauen und Männern beschäftigt, dann wäre das passendere Datum für ein Urteil des Arbeitsgerichts Berlin der 1. April gewesen und nicht der 1. Februar 2016. Denn das Urteil, das der Berliner Arbeitsrichter Michael Ernst am 1. Februar sprach, scheint aus einer anderen Zeit zu kommen. Der Kölner Stadt-Anzeiger titelte noch am 31. Januar „Richtungsweisendes Urteil – ZDF-Reporterin klagt für gleichen Lohn bei gleicher Arbeit“ und drückte damit eine Erwartung aus, die wohl von vielen Menschen geteilt wurde.

Aber dann sprach Richter Ernst sein Urteil. Ein Urteil, das bestätigt wie weit wir in Deutschland noch von wirklicher Gleichbehandlung entfernt sind. Ein Richter „von gestern“ urteilt zu „Gleichberechtigung heute„.

Die Urteilsbegründung ist für uns in vollständiger noch nicht einsehbar, auf der Internetseite beck-online fanden wir aber den folgenden Text: (Weiterlesen…)

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Erst gestern haben wir in einem Offenen Brief an Thomas Bellut, den Intendanten des ZDF, gefragt, wie sich die hehren Worte in den Leitlinien des Senders mit dem Umgang der ZDF-Administration mit der Journalisten Birte Meier und deren Forderung nach „gleichem Lohn für gleiche Arbeit“ vereinbaren lassen. Und schon heute haben wir eine Antwort bekommen:

Sehr geehrter Herr Klemke,

vielen Dank für Ihre E-Mail an das ZDF.

vielen Dank für Ihre an den Intendanten des ZDF gerichtete Zuschrift, die uns als zuständigem Fachbereich für Fragen und Anmerkungen aus dem Zuschauerkreis zur Beantwortung übergeben wurde. Sie werden sicherlich verstehen, dass Herr Dr. Thomas Bellut angesichts seiner vielfältigen Verpflichtungen nicht persönlich antworten kann.

Das ZDF fühlt sich der Gleichbehandlung von Männern und Frauen besonders verpflichtet. Daher wurde der Vorwurf einer Entgeltdiskriminierung sehr sorgfältig geprüft, auch vom Personalrat und der Gleichstellungsbeauftragten. Es wurde jedoch kein Anlass zu einer Beanstandung gesehen. Mit der Abweisung der Klage durch das Arbeitsgericht Berlin sieht sich das ZDF daher in seiner Einschätzung bestätigt, dass Frau Meier rechtmäßig und tarifkonform vergütet wird.

Die Vergütung der freien und festen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ZDF ist weitgehend durch Tarifverträge bestimmt. Geschlecht, Alter, Religion etc. spielen hierbei keine Rolle. Kriterien für die tarifvertraglich festgelegte Vergütung sind vielmehr Aufgabenprofil, Verantwortungsrahmen sowie Berufserfahrung. Tarifsysteme, die Vergütungssteigerungen nach der jeweiligen Berufserfahrung vorsehen, sind so-wohl im öffentlichen Dienst als auch in der Wirtschaft weit verbreitet. Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs sind diese Vergütungssysteme mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre ZDF-Zuschauerredaktion

Diese Antwort, in reinstem Beamtendeutsch und frei von jeder den Leitlinien des ZDF ähnlichen tonality, scheint uns doch einige Anmerkungen wert zu sein. Diese werden wir nach Beendigung dazu nötiger Recherchen in Kürze hier veröffentlichen.

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Wie steht’s denn um die Gleichbehandlung beim ZDF, Herr Dr. Bellut?

Den Anlass zu diesem offenen Brief liefern uns die Presseberichte rund um den Arbeitsgerichtsprozeß der „freien“ (inzwischen auch als „feste freie“ bezeichnet) ZDF-Mitarbeiterin Birte Meier. Frau Meier hat das ZDF verklagt, weil ihr, wie sie durch Gespräche mit Kollegen feststellen konnte, „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ dauerhaft verweigert worden war. Über die Verhandlung vor dem Arbeitsgericht Berlin, über den Richter Michael Ernst und über die Rechtsanwälte des ZDF gäbe es eine Menge wundersames zu berichten – darauf einzugehen schenken wir uns, liefern Ihnen aber Links zu einigen interessanten Presseberichten.

Wir möchten statt dessen den Intendanten des ZDF, Herrn Dr. Thomas Bellut, darum bitten, uns zu erklären, wie es, mit Blick auf die Leitlinien des ZDF, überhaupt zu diesem Arbeitsgerichtsprozess kommen konnte.

Sehr geehrter Herr Dr. Bellut,

in den Leitlinien des ZDF heißt es unter anderem:

„Offenheit wird anerkannt und nicht sanktioniert.“

und wenig später

„Gegenseitiges Vertrauen ist die Grundlage für Loyalität und Verantwortungsbereitschaft. Es basiert auf Respekt, Verlässlichkeit, Ehrlichkeit, Fairness und Glaubwürdigkeit.“

Wie lässt es sich erklären, dass das ZDF mit seinen in den „Leitlinien“ so klangvoll formulierten moralisch-ethischen Ansprüchen eine mehrfach ausgezeichnete Mitarbeiterin bis vor das Arbeitsgericht treibt, nur weil diese „gleichen Lohn für gleiche Arbeit“ fordert?

Sehr geehrter Herr Bellut, wir haben das Gefühl, dass die in den Leitlinien des ZDF formulierte Haltung – zumindest im Fall der Birte Meier – irgendwo in den Mühlen der Administration verlorengegangen ist.

Oder wird die wirkliche Haltung des ZDF, Ihre Haltung als Intendant, zur Frage „gleicher Lohn für gleiches Geld“ bzw. zur Umsetzung der Gedanken des „Gesetz zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen“ durch den Beitrag in der Sendung „Volle Kanne“ vom 13. Januar 2017 ausgedrückt, wenn der Moderator zusammenfassen feststellt „unterm Strich (aus Deiner Expertensicht) ein ziemlich unpraktikables neues Gesetz.“ Und dann lacht er laut…

Zum Schluss der Leitlinien heißt es: „Das ZDF bringt die Interessen des Unternehmens mit den Belangen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter un Einklang.“ Wenn dem so ist, wird es dann nicht Zeit, dass Sie sich in die „causa Meier“ einschalten und „gleichen Lohn für gleiche Arbeit“ durchsetzen. Wirkt es wirklich gut, wenn das ZDF in der nächsten Instanz darum „rechtet“ ob Frau Meier nun eine „freie“oder eine „feste freie“ ist?

Warum nicht einfach eine gute, mehrfach ausgezeichnete Journalisten fair bezahlen?

Wir erwarten Ihre Antworten auf unsere Fragen mit großem Interesse.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Klemke
Redaktion diebuergerlobby

Den Offenen Brief haben wir am 02.02.2016 per E-Mail über die Zuschauerreaktion an Dr. Bellut verschickt.

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