0 Appell zur Wahl des Bundespräsidenten

Der überraschende Rücktritt Horst Köhlers vom Amt des Bundespräsidenten beschert uns die Einberufung der Bundesversammlung und die Neuwahl eines Nachfolgers innerhalb von 30 Tagen. Eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin für das „höchste Amt im Staat“.

Schon diese Beschreibung müsste genügen, um allen Beteiligten die Bedeutung und, damit verbunden, die notwendige Sorgfalt im Umgang mit den Kandidaten, dem Amt und den Amtsinhabern zu verdeutlichen.

Trotzdem, und allen schönen Reden zum Trotz, war diese Sorgfalt in der Vergangenheit nicht immer zu erkennen. Da wurde einer Kandidatin von der eigenen Partei unterstellt, sie habe sich in die Kandidatur gedrängt. Es wurde ein eigener Kandidat benannt, nur um nicht bereits im ersten Wahlgang für den Kandidaten einer anderen Partei stimmen zu müssen.

Neun Bundespräsidenten gab es seit Gründung der Bundesrepublik. Will man bei der Suche nach einem geeigneten Kandidaten oder einer geeigneten Kandidatin die Eignungsvoraussetzungen ermitteln, dann genügt ein Blick auf die großen Persönlichkeiten unter den Bunderspräsidenten vergangener Jahre. Bei der Kandidatennennung sollte es tunlichst nicht darum gehen, einen verdienten Politiker zum Abschluss seiner Laufbahn mit diesem Amt zu belohnen. Auch der Parteienproporz darf im Sinne des Grundgesetzes nicht darüber entscheiden, wer in dieses Amt gewählt wird. Vielmehr geht es um das, was Horst Köhler sich einmal für sich gewünscht hat, Präsident für alle Menschen zu sein, die in diesem Land leben.

Das sollte die Grundhaltung all derer sein, die jetzt mit der Vorbereitung der Bundesversammlung, der Kandidatensuche und schließlich mit der Wahl des neuen Bundespräsidenten befasst sind.

Mit unserem Appell wollen wir dazu aufrufen die Wahl des neuen Bundespräsidenten würdevoll zu planen und durchzuführen. Unseren Appell haben wir per E-Mail an die Bundesvorsitzenden und Generalsekretäre aller Parteien geschickt.

Antwort der FDP per E-Mail mit dem Verweis auf ein Westerwelle-Interview mit BILD

Antwort der CDU > Diese besticht vor allem durch den Hinweis darauf, dass über den Kandidaten Wulff und seine Ernennung despektierlich berichtet worden sei.

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