1 Was sagen Sie Herr Schäfer-Gümbel?

Die unterschiedlichen Standpunkte der SPD Hessen und der SPD Kassel zum Thema „Bürgerebegehren und Bürgerentscheid“, mehr noch zum postulierten Anspruch der Hessen SPD im Wahlprogramm „Wieder mehr Demokratie wagen“, waren für uns Grund genug, eine Frage direkt an den Spitzenkandidaten der SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel zu stellen.

Über das Kontaktfenster auf der Homepage von TSG haben wir also heute um 10:56 gefragt:

Sehr geehrter Herr Schäfer-Gümbel,

mit großem Interesse habe ich von Frankfurt aus die Entwicklung und die Diskussionen rund um den Bürgerentscheid zur beabsichtigten Schließung von drei Stadtteilbibliotheken verfolgt.

Jetzt erstaunt mich besonders die Diskrepanz zwischen den Aussagen im Wahlprogramm der SPD Hessen und den Aussagen des Fraktionsvorsitzenden der SPD Kassel.

Während Sie und die SPD (Hessen Süd?) mehr direkte Demokratie fordern und die Schwellen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheid senken wollen, sieht Ihr SP’D Kollege in Kassel keinen Grund die Position der dortigen SPD zu überprüfen geschweige denn zu verändern.

Sind das jetzt nur Verwerfungen in Kassel, die auf örtliche Ranküne und verhärtete Positionen zurückzuführen sind oder steckt da mehr dahinter?

Es wäre schön von Ihnen zu erfahren, wie Sie und der Parteivorstand das Agieren der Kasseler Partei beurteilen.

Mit freundlichen Grüßen
Dieter Klemke

Gespannt erwarten wir die Nachricht von TSG, die wir natürlich auch hier veröffentlichen werden.

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  • 1
    Jörg Kleinke

    Sehr bedauerlich, dass hier nach fast zwei Wochen noch keine Antwort erfolgte. Aber auch möglicherweise ein Hinweis darauf, welche Substanz das Thema Bürgerbeteiligung im „Regierungsprogramm“ der SPD in Wahrheit hat.

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