Leitartikel
lesendummheit

Nachsatz zur Überschrift:
Sie wird kommentieren wenn ARD und ZDF ein Zeichen setzen wollen!

Wir unterstützen die Petition von Dirk Schoemakers, weil wir sie für eine aufmerksamkeitsstarke und gelungene Möglichkeit halten ein deutliches Signal gegen Chauvinismus, Pöbelei und Hasskommentare zu setzen.
Was passieren kann, wenn Stimmungsmacher wie Kenan Atiran auf facebook „seit ihr behindert? Wieder eine Frau als kommentator ich schlafe ein ihr verkakt alles“oder Matthias Teichmann, ebenfalls auf facebook „Weil die sich anhört wie eine Kampflesbe“ mit entscheiden können, das zeigt der Brexit.

Zugegeben, vielleicht ein zu weit gegriffener Vergleich, uns reicht er aus Ihnen den Text der Petiton und die Möglichkeit der Unterzeichnung anzubieten: (Weiterlesen…)


Aktuell
Quelle: photocase; Foto: codswollop
Quelle: photocase;
Foto: codswollop

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Beschluss vom 18.Mai 2016 klar und deutlich zum Ausdruck gebracht, dass politische Massnahmen zum Schutz und Erhalt der Gesundheit der Menschen höher zu bewerten sind als die Gewinnerwartungen eines Tabakkonzerns.

Anlass zu dieser Entscheidung gab die Verfassungsbeschwerde eines Tabakkonzerns (Erfahrung mit solchen Klagen hat speziell Philip Morris –PM gegen Uruguay– und –PM gegen Australien– ob es wohl auch bei uns PM war?) gegen das neue Tabakerzeugnisgesetz, das am 20.Mai 2016 in Kraft treten soll und das

„Vorschriften zur verpflichtenden Gestaltung von Verpackungen mit sogenannten „Schockfotos“, das Verbot des Inverkehrbringens von Zigaretten und Tabaken zum Selbstdrehen mit charakteristischen Aromen sowie das Verbot irreführender werblicher Informationen auf Verpackungen oder Tabakerzeugnissen, die sich auf Geschmack, Geruch, Aromastoffe und sonstige Zusatzstoffe oder deren Fehlen“

festschreibt.

Dazu sagt das Bundesverfassungsgericht auf seiner Homepage: (Weiterlesen…)


Quelle: no-nazi.net
Quelle: no-nazi.net

In unserem Beitrag „Zahlreiche (verurteilte) Neonazis tauchen ab – Wo bleibt die Steckbrief-Fahndung?“ haben wir mehrere Fragen formuliert um genauer zu erfahren, wann es zu einer Steckbrieffahndung für verurteilte und abgetauchte Neo-Nazis kommt.

Jetzt haben wir die erste Antwort auf unsere Fragen vom LKA Hessen erhalten.

Sehr geehrter Herr Klemke,

vielen Dank für Ihre Anfrage an uns.

  1. Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit aus einer Straftat wie beispielsweise  „dem Zündeln an, um und in einer Flüchtlingsunterkunft“ oder der „schweren Körperverletzung eines schwarzen Menschen“ eine Straftat mit rechtsextremistischem oder rassistischen Hintergrund wird?

Der Politisch motivierten Kriminalität werden Straftaten zugeordnet, wenn in Würdigung der Umstände der Tat und/oder der Einstellung des Täters Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass

  • sie den demokratischen Willensbildungsprozess beeinflussen sollen, der Erreichung oder Verhinderung politischer Ziele dienen oder sich gegen die Realisierung politischer Entscheidungen richten,
  • sich gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung bzw. eines ihrer Wesensmerkmale, den Bestand und die Sicherheit des Bundes oder eines Landes richten oder eine ungesetzliche Beeinträchtigung der Amtsführung von Mitgliedern der Verfassungsorgane des Bundes oder eines Landes zum Ziel haben,
  • durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden,
  • gegen eine Person wegen ihrer politischen Einstellung, Nationalität, Volkszugehörigkeit, Rasse, Hautfarbe, Religion, Weltanschauung, Herkunft oder aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes, ihrer Behinderung, ihrer sexuellen Orientierung oder ihres gesellschaftlichen Status gerichtet sind

und die Tathandlung damit im Kausalzusammenhang steht bzw. sich in diesem Zusammenhang gegen eine Institution/Sache oder ein Objekt richtet.

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Quelle photocase; Foto Dominik Schwarz
Quelle photocase; Foto Dominik Schwarz

Versucht man die in der Überschrift genannten Begriffe in der Reihenfolge ihrer Nennung unter einem Dach zu vereinen, dann wird man sehr schnell feststellen, dass das nicht möglich ist.

Weil nämlich mehr Transparenz im Berliner Lobbygeschehen mit der CDU nicht möglich war, nicht möglich ist und – vermutlich – auch vorerst nicht möglich sein wird.

Das bestätigt eine „Beschlussenpfehlung und Bericht“ zur Abstimmung des Deutschen Bundestags über zwei Anträge von Grünen und Linken zur Einführung eines „verpflichtenden Lobbyistenregisters“ (DIE LINKE) bzw. eines
Verbindliche(s)n Register(s) für Lobbyistinnen und Lobbyisten“ (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.

Leider zeigt die Beschlussempfehlung zu diesen Anträgen nicht nur den Unwillen der CDU (entgegen allen Versprechungen im Wahlprogramm 2013) sondern auch die Vergesslichkeit der SPD (Transparenzversprechen im Wahlprogramm 2013) und, mindestens genauso schlimm, die Unfähigkeit der Oppositionsparteien zu diesem seit Jahren schwelenden Thema einen gemeinsamen Antrag zu stellen. Beim Verhalten der Opposition ist unbedingt erwähnenswert, dass DIE LINKE. den Antrag von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN unterstützt, während BÜNDNIS)/DIE GRÜNEN sich bei der Abstimmung über den Antrag von DIE LINKE. enthält! (Weiterlesen…)

Quelle photocase; Foto Dominik Schwarz
Quelle photocase; Foto Dominik Schwarz

Versucht man die in der Überschrift genannten Begriffe in der Reihenfolge ihrer Nennung unter einem Dach zu vereinen, dann wird man sehr schnell feststellen, dass das nicht möglich ist.

Weil nämlich mehr Transparenz im Berliner Lobbygeschehen mit der CDU nicht möglich war, nicht möglich ist und – vermutlich – auch vorerst nicht möglich sein wird.

Das bestätigt eine „Beschlussenpfehlung und Bericht“ zur Abstimmung des Deutschen Bundestags über zwei Anträge von Grünen und Linken zur Einführung eines „verpflichtenden Lobbyistenregisters“ (DIE LINKE) bzw. eines
Verbindliche(s)n Register(s) für Lobbyistinnen und Lobbyisten“ (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.

Leider zeigt die Beschlussempfehlung zu diesen Anträgen nicht nur den Unwillen der CDU (entgegen allen Versprechungen im Wahlprogramm 2013) sondern auch die Vergesslichkeit der SPD (Transparenzversprechen im Wahlprogramm 2013) und, mindestens genauso schlimm, die Unfähigkeit der Oppositionsparteien zu diesem seit Jahren schwelenden Thema einen gemeinsamen Antrag zu stellen. Beim Verhalten der Opposition ist unbedingt erwähnenswert, dass DIE LINKE. den Antrag von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN unterstützt, während BÜNDNIS)/DIE GRÜNEN sich bei der Abstimmung über den Antrag von DIE LINKE. enthält! (Weiterlesen…)

Quelle: photocase ; Foto: gagarenne
Quelle: photocase ; Foto: gagarenne
Achtung an Wand

Der nachfolgende Beitrag stammt aus der Redaktion von codecheck in Zürich!

Die Preise sind unschlagbar, das Angebot groß — so locken viele Ein-Euro-Shops zahlreiche Käufer an. Das Problem: In den meisten der Billigprodukte stecken hochgiftige Stoffe.

Sparen um jeden Preis?

Für alle Sparfüchse oder Menschen, die knapp bei Kasse sind, scheinen Ein-Euro-Shops wahre Paradiese zu sein. Hier gibt es Küchenutensilien, Schreibwaren, Tierzubehör, Dekoration — eigentlich fast alles, was man sich vorstellen kann. Und jeder Artikel ist spottbillig, für Preise von unter einem Euro bis maximal 5 Euro ist hier wirklich alles zu haben.

Ein Schlaraffenland? Leider nein, denn der günstige Preis kommt natürlich nicht von ungefähr. Billige Rohstoffe, Massenproduktion ohne Qualitätskontrollen, schlechte Arbeitsbedingungen — all das nehmen die Händler in Kauf, um den Preis so stark drücken zu können. (Weiterlesen…)

© Katharina Fischer | photocase.com
© Katharina Fischer | photocase.com

Der Terroranschlag von Brüssel, die am Abend des Terrortags im ZDF ausgetrahlte Sendung „Markus Lanz“ und viele der folgenden Beiträge in Funk, Fernsehen und Printmedien haben mich auf den Gedanken zu diesem Beitrag gebracht:

„Lasst uns alle (das bezieht auch die Aktivisten von facebook und twitter ein, von denen vermutlich viele einem solchen Gedanken nicht zugänglich sein werden) sorgfältiger mit der Sprache und den Wörtern umgehen, wenn wir uns – in welcher Form und aus welchem Anlass auch immer – zum Thema „Terrorismus“ äußern.“

Dazu soll dieser Beitrag, aufgehängt an einigen Beispielen, einen Beitrag leisten! (Weiterlesen…)

lesendummheit

Fast täglich kursieren in den sozialen Netzwerken, insbesondere bei facebook, rassistische und fremdenfeindliche Falschmeldungen und Gerüchte. Einfältige und unkritische User aber auch professionelle Medienschaffende scheuen sich nicht,  diese zu verbreiten und wie Informationen zu behandeln.

Jetzt gibt es mit hoaxmap.org eine Internetseite, auf der Falschmeldungen die als solche erkannt wurden, verortet werden und auf der gleichzeitig die Richtigstellung durch die Polizei oder eine andere seriöse Quelle belegt wird.
(Weiterlesen…)