Leitartikel
Quelle: Homepage conflictfood
Quelle: Homepage conflictfood

Googelt man das Wort „Fluchtursachenbekämpfung“ so erhält man 10.600 Ergebnisse und gleich das Erste stellt eine wichtige Frage:

Fluchtursachenbekämpfung:
Ein entwicklungspolitisches Mantra ohne Inhalt?

Der Link weist auf einen Essay der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) hin, der sich unter dem Titel „Ausblick 2016: Begriffe und Realitäten internatinaler Politik“ kritisch analytisch mit häufig gebrauchten Begriffen des deutschen und europäischen „Politiksprechs“ auseinandersetzt. Darunter auch der Begriff „Fluchtursachenbekämpfung“. (Weiterlesen…)


Aktuell
Quelle:Ivos Piacentini
Quelle:Ivos Piacentini

Auch wenn Berlins Gerichte in allen Instanzen permanent überlastet sind, für dn juristischen Kampf gegen ein Baumhaus ist immer noch Zeit. Um was geht es?
Im Jahr 2008 hat der Berliner Familienvater Ivos Piacentini in einem Kleingarten der Kolonie „Samoa“ in Schöneberg-Friedenau für seine Kinder ein Baumhaus gebaut.
Mit einer Grundfläche von zwei mal zwei Metern ist dieses Baumahaus aber 59 Zentimeter zu breit und zu lang. Diese drastische Normüberschreitung störte allerdings niemanden, bis es im Jahr 2011 infolge einer Routinebegehung durch Bezirksbeamte zu einer Abrissaufforderung kam. Die Abrissaufforderung erreichte die Piacentinis allerdings nicht direkt vom Bezirksamt sondern über den Kleingartenverband Schöneberg-Friedenau. Diesem wurde vom Bezirksamt für den Fall, dass bei einer folgenden Begehung kein Vollzug festgestellt werden könne mit einer Abmahnung und einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro gedroht.
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Am 13. Juli 2016 hatten wir den Kanzleramtsminister Peter Altmaier über abgeordnetenwatch gefragt, wie es denn um die Einsetzung des Gremiums stünde, das zukünftig der Bundesregierung die Empfehlungen für eine evtl. zu verhängende Karenzzeit liefern soll, wenn ehemalige oder amtierende Regierungsmitglieder und parlamentarische Staatssekretäre im Anschluss an ihre Arbeit im öffentlichen Dienst in die Industrie wechseln.

Unsere Anfrage basierte auf einer Meldung der Frankfurter Rundschau vom 12. 7. 2016, wonach so eine Meldung des Kanzleramtes „die erforderlichen Gespräche sich bedauerlicherweise in die Länge gezogen hätten“.

Das ließ uns aufhorchen, denn das heraufziehende Wahljahr 2017 könnte die Drehtür zwischen Politik und Wirtschaft wieder ganz schön „ins Drehen“ bringen. Ein eingestimmtes und funktionierendes Gremium für die Ermittlung der erforderlichen Karenzzeiten dürfte als sehr wichtig werden.

Diese Antwort erhielten wir am 1. August 2016 aus dem Kanzleramt:

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13. Juli 2016.
Die Namen für dieses Gremium wurden vor wenigen Tagen vom Kabinett beschlossen.
Mit freundlichen Grüßen,
Peter Altmaier, MdB
Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben

Kein Hinweis auf eine Pressemitteilung, eine Internetseite oder eine andere Quelle mit Hinweis auf die Mitglieder des zu bildenden Gremiums.

Geht die Bürger wohl nichts an?!?

Wir fragen weiter.

Quelle: pixelio; Foto: Nico Lubaczowski
Quelle: pixelio; Foto: Nico Lubaczowski

Es gab mal eine Zeit, da wurden Betriebe die Märkte und Einzelhandel mit Hühnern, Enten, Gänsen und anderem Geflügel belieferten als Geflügelzüchter bezeichnet. Diese Zeit ist lange vorbei. Heute wird Geflügel produziert und oberstes Ziel ist es, einer tiefstpreisorientierten Kundschaft möglichst viel Fleisch zum kleinst möglichen Preis anzubieten.
Einige Beispiele vom Montag, 23. Mai 2016:
2,5 kg Hähnchenschenkel bei real 5,99 Euro, bei LIDL 1000g Hähnchen-Grillplatte 2,99 Euro und schließlich bei Netto 600 Gramm Hähnchen-Brustfilets  3,19 Euro! Diese Preise haben ihren Preis – und den zahlen die Tiere.
In der vergangenen Woche lieferte das  Oberverwaltungsgericht Münster ein deutliches Beispiel dafür, dass auf der Jagd nach der billigsten Fleischproduktion der Profit über der Ethik steht. Das Urteil erlaubt das Töten (schreddern und ersticken) von Tieren, wenn dafür „ein vernünftiger Grund“ vorliegt. Der vernünftige Grund zum massenhaften Töten männlicher Eintagsküken ist die Tatsache, dass diese keine Eier legen und nur sehr, sehr langsam Fleisch ansetzen. (Weiterlesen…)

Quelle: photocase ; Foto: gagarenne
Quelle: photocase ; Foto: gagarenne
Achtung an Wand

Der nachfolgende Beitrag stammt aus der Redaktion von codecheck in Zürich!

Die Preise sind unschlagbar, das Angebot groß — so locken viele Ein-Euro-Shops zahlreiche Käufer an. Das Problem: In den meisten der Billigprodukte stecken hochgiftige Stoffe.

Sparen um jeden Preis?

Für alle Sparfüchse oder Menschen, die knapp bei Kasse sind, scheinen Ein-Euro-Shops wahre Paradiese zu sein. Hier gibt es Küchenutensilien, Schreibwaren, Tierzubehör, Dekoration — eigentlich fast alles, was man sich vorstellen kann. Und jeder Artikel ist spottbillig, für Preise von unter einem Euro bis maximal 5 Euro ist hier wirklich alles zu haben.

Ein Schlaraffenland? Leider nein, denn der günstige Preis kommt natürlich nicht von ungefähr. Billige Rohstoffe, Massenproduktion ohne Qualitätskontrollen, schlechte Arbeitsbedingungen — all das nehmen die Händler in Kauf, um den Preis so stark drücken zu können. (Weiterlesen…)

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Mit den Recherchen des ARD-Reporters Hajo Seppelt zum staatlich gestützten Doping in Russland hat es angefangen, mit dem (kurz vor Beginn der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro veröffentlichten) McLaren-Report  hatte es einen ersten Höhepunkt und mit der Delegierung der Ausschluss-Entscheidung für russische Sportler an die einzelnen Fachverbände durch den IOC-Chef wurde es final bestätigt, das Doping-Chaos des IOC.
Dessen Chef Bach zeigte sich zwar entsetzt über das systematische, jahrelange Doping in Russland, wollte aber über Sanktionen nicht entscheiden und verhedderte sich bei Fragen zu der stets gepredigten „Null-Toleranz“ gegen Doping. Außerdem hat er viele Statments der Vergangenheit wohl einfach vergessen.

Deshalb haben wir in der olympischen Vita des Dr. Thomas Bach nach Aussagen zum Thema „Umgang mit Dopern und deren Helfern und Unterstützern“ gesucht und fanden jenen Thomas Bach, der, ähnlich dem seinerzeitigen brutalstmöglichen Aufklärer in Hessen, härteste Strafen und Null-Toleranz für Dopingsünder und deren Helfer forderte.

Lesen Sie einige Kostproben in zeitlich loser Folge: (Weiterlesen…)

lesendummheit

Fast täglich kursieren in den sozialen Netzwerken, insbesondere bei facebook, rassistische und fremdenfeindliche Falschmeldungen und Gerüchte. Einfältige und unkritische User aber auch professionelle Medienschaffende scheuen sich nicht,  diese zu verbreiten und wie Informationen zu behandeln.

Jetzt gibt es mit hoaxmap.org eine Internetseite, auf der Falschmeldungen die als solche erkannt wurden, verortet werden und auf der gleichzeitig die Richtigstellung durch die Polizei oder eine andere seriöse Quelle belegt wird.
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